Unterstützung für Härtefälle

Auf dieser Seite finden Sie Informationen rund um die Härtefallmassnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie. Die Seite informiert über den schweizweiten Rahmen für diese Massnahmen, wie ihn die Covid-19-Härtefallverordnung 2020 (HFMV 20) und die Covid-19-Härtefallverordnung 2022 (HFMV 22) festlegen.

Auf konkrete Fragen wird auch im EasyGov Covid19-Helpcenter eingegangen.

Für die Umsetzung sind die einzelnen Kantone zuständig. Unter Härtefälle – Kontaktstellen Kantone finden Sie die Kontaktdaten um sich über die kantonalen Besonderheiten zu informieren.

Härtefälle: Das Mandat des SECO für Stichprobenkontrollen zur Umsetzung der Härtefallprogramme in den Kantonen weist erste gute Ergebnisse aus.

Bern, 19.09.2022 – Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat im ersten Halbjahr 2022 Stichprobenkontrollen zur Umsetzung der Covid-19-Härtefallverordnung (HFMV 20) in den Kantonen in Auftrag gegeben. Der Statusbericht per Mitte August, der sich auf die richtige Vergabe von Härtefallhilfen konzentrierte, zeigt, dass die Kantone die Bundesgesetzgebung korrekt angewendet haben und dass ihre Härtefallumsetzungen keine systemischen Risiken oder Fehler aufweisen. Der Bericht weist jedoch auf punktuelle Fehler und Versäumnisse hin, die den betroffenen Kantonen zur Klärung überwiesen wurden.

NB: Diese gemeldeten Fälle stehen nicht im Widerspruch zu den unten aufgeführten Statistiken von Easygov, einer umfassenderen Liste. Die hohe Fallzahl in diesen Statistiken ist grösstenteils darauf zurückzuführen, dass sie auch Fälle enthalten, die Kontrollen erfordern, die nicht von vornherein problematisch sind. Bei den Stichprobenkontrollen hingegen werden nur die wirklich inkohärenten Fälle in einer begrenzten Stichprobe aufgedeckt.

Dokumente:

• Statusbericht 1. Halbjahr 2022 und Management Response SECO

11.04.2022: Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat eine Datenanalyse zu den Härtefallmassnahmen für Unternehmen durchgeführt und den Bericht dazu auf ihrer Webseite veröffentlicht. In seiner Stellungnahme (Seiten 10-11) weist das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) darauf hin, dass die im Bericht ausgewiesenen Befunde als Kontrollgrössen zu verstehen sind und daraus nicht direkt Missbrauchsverdachte abgeleitet werden können. In zahlreichen Fällen gibt es gute Gründe für Abweichungen.

11.03.2022: Bund publiziert Erläuterungen zu den Covid-19-Härtefallverordnungen 2020 und 2022 mit wenigen Präzisierungen

Der Bund hat die Erläuterungen zur Covid-19-Härtefallverordnung 2020 (HFMV 20) und zur Covid-19-Härtefallverordnung 2022 (HFMV 22) punktuell überarbeitet und in einigen Passagen Präzisierungen hinzugefügt. Diese Ergänzungen dienen dem besseren Verständnis und stellen keine materielle Änderung der rechtlichen Grundlagen dar. Die Ergänzungen sind in den Dokumenten gelb markiert.

Dokumente:

• Erläuterungen zur Covid-19-Härtefallverordnung 2022 (HFMV 22 – Stand 11. März 2022)
• Erläuterungen zur Covid-19-Härtefallverordnung 2020 (HFMV 20 – Stand 11. März 2022)

02.02.2022: Coronavirus: Bundesrat verabschiedet Härtefallverordnung 2022

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 die Härtefallverordnung für das Jahr 2022 verabschiedet. Die Umsetzung der Härtefallverordnungen obliegt weiterhin den Kantonen. Sie können Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie hohe Umsatzausfälle erleiden, mit Beiträgen unterstützen. Der Bund übernimmt wie bisher 70 bis 100 Prozent der Beiträge. Die Unterstützungsbeiträge werden in Not geratenen Unternehmen maximal für das erste Halbjahr 2022 ausgerichtet und berechnen sich auf Basis der ungedeckten Kosten. Die Anspruchsvoraussetzungen und Obergrenzen entsprechen weitgehend der bisherigen Härtefallunterstützung. Mehr Informationen finden Sie in der Medienmitteilung.

 Dokumente:

• Covid-19-Härtefallverordnung 2022 (HFMV 22)
• Erläuterungen zur Covid-19-Härtefallverordnung 2022 (HFMV 22)
• Erläuterungen zur Covid-19-Härtefallverordnung (HFMV 20 – Stand 2. Februar 2022)